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   BAG, 15.08.2000 - 1 AZR 475/99   

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https://dejure.org/2000,47415
BAG, 15.08.2000 - 1 AZR 475/99 (https://dejure.org/2000,47415)
BAG, Entscheidung vom 15.08.2000 - 1 AZR 475/99 (https://dejure.org/2000,47415)
BAG, Entscheidung vom 15. August 2000 - 1 AZR 475/99 (https://dejure.org/2000,47415)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 17.11.1998 - 1 AZR 147/98

    Gleichbehandlung bei Gratifikationen

    Auszug aus BAG, 15.08.2000 - 1 AZR 475/99
    a) Die Auslegung der Vertragsänderungen vom 14. Juli 1978 und 19. Oktober 1987 ist uneingeschränkt überprüfbar, da es sich insoweit um typisierte Willenserklärungen handelt, wie schon aus der mehrfachen formularmäßigen Vereinbarung mit dem Kläger selbst, aber auch aus den vom Senat entschiedenen Parallelverfahren ersichtlich (vgl. Senat 17. November 1998 - 1 A ZR 147/98 - A P BGB § 2 42 Gleichbehandlung Nr. 162 = EzA BGB § 2 4 2 Gleichbehandlung Nr. 79 = SAE 2000, 129 mit Anmerkung von Herrmann).

    Es kann des halb letztlich dahingestellt bleiben, ob - wie das Landesarbeitsgericht angenommen hat - für die Beurteilung der Interessen der Beklagten nur auf die Verhältnisse des Betriebes in E abzustellen ist (vgl. dazu aber auch Senat 17. November 1998 - 1 AZR 147/98 - A P BGB § 2 42 Gleichbehandlung Nr. 162 = EzA BGB § 2 4 2 Gleichbehandlung Nr. 79 = S A E 2000, 129 mit Anmerkung Herrmann).

  • BAG, 17.01.1995 - 1 ABR 19/94

    Anrechnung einer Tariferhöhung auf übertarifliche Zulagen in zweistufigem

    Auszug aus BAG, 15.08.2000 - 1 AZR 475/99
    Richtig ist, daß der Widerruf einer Zulage und die spätere Zahlung einer neuen übertariflichen Leistung ausnahmsweise insgesamt mitbestimmungspflichtig sein können, wenn beide Schritte auf ein von vornherein bestehendes einheitliches Konzept zurückgehen (Senat 17. Januar 1995 - 1 ABR 19/94 - BAGE 79, 96; 14. Februar 1995 - 1 A B R 41/94 - A P BetrVG 1972 § 8 7 Lohngestaltung Nr. 72 = EzA BetrVG 1972 § 8 7 Betriebliche Lohngestaltung Nr. 49).
  • BAG, 28.05.1997 - 5 AZR 125/96

    Entwicklungsklausel in Chefarztverträgen

    Auszug aus BAG, 15.08.2000 - 1 AZR 475/99
    Das ist in der Regel dann der Fall, wenn wesentliche Elemente des Arbeitsvertrages einer einseitigen Änderung unterliegen sollen, durch die das Gleichgewicht zwischen Leistung und Gegenleistung grundlegend gestört würde (vgl. nur BAG 28. Mai 1997 - 5 A ZR 125/96 - BAGE 86, 61, zu A I 2 a der Gründe; siehe allgemein KR-Rost 5. Aufl. § 2 Rn. 47, 4 8 mit Nachweisen).
  • BAG, 14.06.1994 - 1 ABR 63/93

    Mitbestimmung bei Sonderbonus

    Auszug aus BAG, 15.08.2000 - 1 AZR 475/99
    Der Arbeitgeber ist nicht nur frei in der Frage, ob er überhaupt eine Zulage gewähren will, er kann mitbestimmungsfrei auch den mit der Zahlung verfolgten Zweck und den abstrakt begünstigten Personenkreis festlegen (Senat 14. Juni 1994 - 1 ABR 63/93 - BAGE 77, 86, zu B I 1 1 der Gründe).
  • BAG, 19.09.1995 - 1 ABR 20/95

    Anrechnung übertariflicher Zulagen auf Tariferhöhung

    Auszug aus BAG, 15.08.2000 - 1 AZR 475/99
    Will der Arbeitgeber also etwa eine Leistungszulage ersatzlos wegfallen lassen, ist es nicht Gegenstand des Mitbestimmungsrechts zu prüfen, ob eine entsprechende Einsparung nicht auch durch Abbau einer Treueprämie zu erreichen ist (vgl. auch Senat 19. September 1995 - 1 ABR 20/95 - A P BetrVG 1972 § 8 7 Lohngestaltung Nr. 81 = EzA BetrVG 1972 § 8 7 Betriebliche Lohngestaltung Nr. 53, zu B I I 3 b der Gründe).
  • BAG, 03.12.1991 - GS 2/90

    Mitbestimmung - Anrechung übertariflicher Zulage.

    Auszug aus BAG, 15.08.2000 - 1 AZR 475/99
    Der Widerruf ist dann mitbestimmungsfrei (grundlegend BAG Großer Senat 3. Dezember 1991 - G S 2/90 - BAGE 69, 134).
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